Die Stadt Leipzig hat mit Ratsbeschluss vom 30. Oktober 2019 den Klimanotstand ausgerufen. Damit bekannte sich Leipzig zu einem verantwortungsvollen Engagement gegen die fortschreitende globale Erderwärmung. Ziel der Stadt ist es, bis spätestens 2050 den Zustand der Klimaneutralität für die Stadt zu erreichen - für die Stadtverwaltung sogar bereits bis zum Jahr 2035. Bei allen städtischen Entscheidungen sind deshalb der Klimaschutz sowie der Schutz der Bevölkerung vor den Folgen des Klimawandels prioritär zu beachten. Bereits mit dem Leipziger Energie- und Klimaschutzprogramm 2014 bis 2020 (EKSP) sollten die Treibhausgasemissionen bis Ende 2020 auf 4,47 t pro Kopf und Jahr begrenzt werden. Die Ergebnisse der aktuellen Bilanzierung zeigen jedoch, dass die Stadt Leipzig dieser Zielstellung bisher noch nicht vollständig gerecht werden konnte.Der Weg zur Klimaneutralität ist kein Selbstläufer.
Mit dem neuen Projekt wird der Haushalt der Stadt Leipzig näher ins Zentrum des Prozesses hin zur Klimaneutralität gerückt. Durch eine enge Verzahnung von Klimazielen mit der kommunalen Haushaltspolitik und Haushaltsbewirtschaftung werden im Sinne eines Green Budgeting die Wirkungen des städtischen Haushalts auf klimaschädliche Emissionen sichtbar gemacht und die Zielvorstellungen der Nachhaltigkeitspolitik stärker durch den finanziellen Rahmen konkretisiert.
Green Budgeting macht die klima- und umweltspezifischen Auswirkungen aller budget- und steuerpolitischen Maßnahmen und Prozesse im öffentlichen Sektor zum Gegenstand. Dabei werden sowohl finanzielle Aspekte (Input-Betrachtung) wie auch Einschätzungen zur Wirkungsdimension (Impact-Betrachtung) einbezogen. Green Budgeting soll die größtmögliche ökologische Nachhaltigkeitswirkung je eingesetzter Geldeinheit ermöglichen.
Mit einem in der Stadt Leipzig entwickelten umsetzungsfähigen Ansatz soll Green Budgeting zu einem integralen Bestandteil der Haushaltsaufstellung und Haushaltssteuerung in Leipzig werden. Die zentrale Herausforderung besteht dabei in der Verbindung der Bewertung von Umwelt- und Klimaauswirkungen mit dem kommunalen Haushaltsrahmen sowie den relevanten kommunalpolitischen Prozessen. Vor diesem Hintergrund ist das Projekt multidisziplinär aufgestellt und wird in enger Zusammenarbeit durch das Kompetenzzentrum öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge (KOWID), das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) sowie die InfraRes GmbH vorangetrieben.
